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Twitter-Space des Kulturbüros Sachsen

am 12.01.2022 um 20.30 Uhr

Nachdem das Kulturbüro Sachsen in seinem letzten Twitter-Space eine Bestandsaufnahme zu den Corona-Protesten in Sachsen versucht haben, soll jetzt noch einmal der Blick geschärft werden:

Von Zwönitz bis Hamburg – in Dörfern, kleinen Städten und Metropolen wird nach wie vor gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus demonstriert. Was als „Spaziergang“ deklariert wird, sind oft nicht angemeldete Aufmärsche, die gegen derzeit gültige Auflagen verstoßen. Wie geht die Polizei mit diesem kollektiven Rechtsbruch um? Beamt*innen werden teilweise von den Demonstrierenden angegriffen. Andere sympathisieren auch mit dem Protest und lassen die Leute laufen.

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Warum „Querdenken“ und extreme Rechte bei den „Corona-Protesten“ von Spaziergängen reden

Die gegenwärtig mit großer Reichweite in die Öffentlichkeit drängenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen besetzen gezielt Begriffe in ihrem Sinne. Ihre Demonstrationen bezeichnen die Organisator*innen als „Spaziergang“ und legen nahe, es handle sich nicht um politische Versammlungen. Die Organisator*innen begeben sich damit in eine Tradition extrem rechter Akteure vor allem in Ostdeutschland. Bereits Pegida hatte den Begriff „Spaziergang“ zur Selbstbeschreibung ihrer Demonstrationen genutzt. Den Protest als Spaziergang zu bezeichnen, zielt dabei auf viererlei:

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Die Träger und Projekte der Mobilen Beratung aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Kulturbüro Sachsen e.V., Miteinander e.V. und MOBIT) haben heute eine gemeinsame Einschätzung zu dem Protestgeschehen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie veröffentlicht.

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erleben derzeit eine wachsende Protestmobilisierung im Zeichen der Corona-Krise und entwickeln sich zum Motor einer bundesweiten Radikalisierung der Pandemie-Leugner*innen-Szene. Die Demonstrationen stellen eine große Herausforderung für zivilgesellschaftliche Akteur*innen dar, die sich vor Ort für eine demokratische Kultur engagieren.

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Am 14. Oktober 2021 richteten unser Bildungsteam und unsere Kompetenzstelle Eltern und Rechtsextremismus unter dem Titel „Das rechte Wohl des Kindes“ einen Fachtag über das Aufwachsen unter dem Einfluss der extremen Rechten aus. Die Konferenz für pädagogische Fachkräfte aus der Sozialen Arbeit sowie der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe widmete sich den pädagogischen Herausforderungen für einen handlungssicheren Umgang mit rechtsextremen Eltern und Familien. Zwei der Fachvorträge dokumentieren wir jetzt auf unserem YouTube-Kanal.

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„Querdenken“ war als soziale Bewegung in den Sommer- und Herbstmonaten 2021 nahezu zum Erliegen gekommen.  Die aktuelle  Situation im Verlauf  der 4. Welle der Corona-Pandemie führt jedoch zu einer erneuten und verschärften Polarisierung der öffentlichen Debatte um staatliche Gegenmaßnahmen und deren Auswirkungen. Zugleich trägt sie zur verstärkten Mobilisierung für die Proteste von „Querdenken“ und Impfgegner*innen bei. So hatten sich in den letzten Tagen an verschiedenen Orten Hunderte von – teils erheblich aggressiven – „Querdenker*innen“ versammelt. Unser neuester Blogbeitrag widmet sich der aktuellen gesellschaftliche Polarisierung und der Radikalisierung von „Querdenken“.

Unser jüngster Blogbeitrag über rechte Verlage auf der Buchmesse

Anhand der Ereignisse und Debatten um die Buchmessen seit 2017 lässt sich verfolgen, wie neurechte Akteur*innen alle Register ziehen, um von der exemplarischen Öffentlichkeit der Messen zu profitieren. Ob ihre Gegner*innen gezielt ihre Anwesenheit thematisieren oder ob auf die gezielte De-Thematisierung rechter Verlage gesetzt: Sowohl Protest und Provokation als auch Normalisierung: Rechte Akteure wissen die Buchmessen als Bühne zu nutzen und öffentlich Wirkung zu erzielen.

Kann also, wer ein Interesse daran hat, die Reichweite rechter Diskursinterventionen zu begrenzen, nichts tun, wovon die extreme Rechte am Ende nicht profitiert? Dieser Frage aus Perspektive der Messe und Verlage widmet sich unser jüngster Blogbeitrag.

Fortbildung zum Feindbild Feminismus

Zusammen mit dem Kompetenzzentrum geschlechtergerechte Kinder- und  Jugendhilfe Sachsen-Anhalt e.V. (KgKJH), dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V. und dem  Mobilen Beratungsprojekt in Anhalt GegenPart bieten wir am 24. November 2021 eine Fortbildung für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, Mädchen*- und Jungen*arbeit, Schulsozialarbeit, Beratungsarbeit sowie an Gleichstellungsbeauftragte in Dessau-Roßlau an. Weitere Informationen und die Einladung finden Sie hier.

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Demokratieschutz und Handeln gegen Rechtsextremismus gehören in den Koalitionsvertrag!

In einem eindringlichen Appell richtet sich die Amadeu Antonio Stiftung gemeinsam mit mehr als 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen – darunter auch Miteinander e.V. – an SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und fordert, 20 dringende Maßnahmen zum Schutz der Demokratie in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Mit einem Aktionstag im Berliner Regierungsviertel stellte die Stiftung ihre Forderungen am Dienstag vor.

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