Geschäftsstelle Magdeburg
Miteinander e.V.
Erich-Weinert-Straße 30
39104 Magdeburg

Tel.: (0391) 62077-3
Fax: (0391) 62077-40
E-Mail: net.gs[ät]miteinander-ev.de
Regionales Zentrum Nord
Miteinander e.V.
Chüdenstraße 4
29410 Salzwedel

Tel.: (03901) 30643-0
Fax: (03901) 30643-2
E-Mail: net.rzn[ät]miteinander-ev.de
Regionales Zentrum Süd
Miteinander e.V.
Platanenstraße 9
06114 Halle/Saale

Tel.: (0345) 2266450
Fax: (0345) 2267101
E-Mail: net.rzs[ät]miteinander-ev.de

Miteinander e.V. fordert Verbot des Naziaufmarsches am 14. Mai in Salzwedel

Nach einem Brandanschlag auf das soziokulturelle Zentrum "AZ Kim Hubert" nur zwei Tage vor dem geplanten Naziaufmarsch setzt sich Miteinander e.V. für ein Verbot der rechten Versammlung am kommenden Samstag ein. Da aufgrund der Tatumstände der vorherigen Angriffe auf das AZ auch dieses Mal von rechten Tätern ausgegangen werden muss, fordert Miteinander Konsequenzen gegen die militanten Neonazis.

Pascal Begrich Geschäftsführer des Vereins Miteinander e.V. dazu: "Wir sind entsetzt angesichts der aktuellen Vorkommnisse und sehen dem Aufmarsch und dem damit zusammenhängenden Gewaltpotential mit großer Sorge entgegen. Wir fordern die Polizeidirektion als Versammlungsbehörde auf, die Konsequenz aus den Vorfällen der letzten Zeit zu ziehen und den Naziaufmarsch zu verbieten"

Immer wieder wird im Umfeld von Naziaufmärschen das Gewaltpotential der rechten Szene deutlich, und es kommt zu Gewalttaten gegen politische Gegner_innen. So auch am 1. Mai in Halle / Saale, wo größere Gruppen von Neonazis aus ihrer Demonstration heraus versuchten, Polizeispaliere zu durchbrechen um Gegendemonstrant_innen anzugreifen. Auch beim letzten Aufmarsch in Salzwedel im Dezember 2008 griffen Neonazis Gegendemonstrant_innen und später am Abend ein kulturelles Veranstaltungszentrum an.

Als problematisch ist zudem der Anmelder des geplanten Aufmarsches einzustufen. Wie die Volksstimme am 10.05.2011 berichtete, verkehrt der Neonazi auch im Rockermilieu. Der Anmelder Kai B. wurde am vergangenen Wochenende bei der Polizei auffällig, weil er sich zusammen mit weiteren Personen aus dem Rockerspektrum auf dem Weg zu einer Veranstaltung befand, auf der sich Mitglieder einer verfeindeten Motorradgang versammelt hatten.

Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus dazu: "Personen aus solch einem gewaltgeneigten Milieu sollten, wenn sie Demonstrationen anmelden, sehr kritisch geprüft werden und die Versammlungsauflagen entsprechend ausfallen!"

Bedenklich stimmt Vertreter des Vereins Miteinander e.V. außerdem, dass die Polizei bei einigen angemeldeten Gegenkundgebungen die Sicherheit gefährdet sieht. Sollte das der Fall sein und die innere Sicherheit durch die Polizei nicht mehr gewährleistet werden können, muss ein Verbot des Naziaufmarsches die logische Konsequenz sein.

Miteinander e.V.

Der gemeinnützige Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V. setzt sich für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus ein. Wir arbeiten gegen Rassismus, Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die zu Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt führen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Stärkung demokratischer Akteur/innen der Zivilgesellschaft und nicht-rechter Jugendlicher sowie die Unterstützung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

© 2016 Miteinander e.V. Impressum Sitemap