Impuls aus aktuellem Anlass: Wahlverwandtschaft

Rassismus im PEGIDA-Positionspapier. Ein Debattenbeitrag.

Seit Wochen bestimmen die Demonstrationen der selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) die gesellschaftlichen Debatten. Im Dezember 2014 hat PEGIDA ein Positionspapier mit 19 Forderungen veröffentlicht, dem sich fast alle Ableger andernorts – so auch MAGIDA – angeschlossen haben. Das vorgelegte Programm klingt auf den ersten Blick sachlich und konstruktiv. Der dezidierte Rassismus der Bewegung lässt sich hier nicht auf Anhieb herauslesen. Wir haben uns die Forderungen genauer angesehen. Dabei wird deutlich: Auch das Positionspapier transportiert Vorstellungen, die einer weltoffenen und an den Menschenrechten orientierten Politik und Gesellschaft widersprechen. Wie das funktioniert, legen wir gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts im Folgenden dar. Wir wollen damit einen Beitrag für die Auseinandersetzung mit den Forderungen von PEGIDA und MAGIDA leisten und inhaltliche Diskussionen befördern. Dabei versteht sich der Text weder als umfassende Analyse noch als eine detaillierte Beschreibung der aktuellen politischen Lage im Themenfeld, sondern als einen Impuls für eine anhaltende Debatte.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Nazis, Hools und Frustbürger

MAGIDA, der Magdeburger Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“

Montag für Montag hat die Zahl der Teilnehmenden an den Demonstrationen der selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden zugenommen. Auch in anderen Städten gehen seit Wochen PEGIDA-Ableger auf die Straße. Seit November 2014 meldet sich in Magdeburg ebenfalls ein Ableger von PEGIDA unter dem Namen MAGIDA – „Magdeburger gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – zu Wort. Am 19. und 26. Januar dieses Jahres haben ihre ersten Kundgebungen mit 600 bzw. 800 Teilnehmenden stattgefunden. Noch ist die weitere Entwicklung nicht abzusehen. Schon jetzt ist aber klar, dass die hier auf der Straße artikulierten Themen und Forderungen längerfristig die Debatten zur Gestaltung einer demokratischen und menschenrechtsorientierten Kultur vor große Herausforderungen stellen. Mit diesem Impuls aus aktuellem Anlass gehen wir und das Bündnis gegen Rechts Magdeburg auf die Hintergründe der MAGIDA-Akteure und ihrer Forderungen ein.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Der autoritäre Charakter

 Das ZDF-Projekt „Der Rassist in uns“ widerspricht einer emanzipatorischen Bildungsarbeit

Am 10. Juli 2014 zeigt ZDFneo die Dokumentation „Der Rassist in uns“. 39 Freiwillige nehmen an einem vierstündigen Antirassismus-Training teil. Das „Blue-Eyed-Training“ lässt die Teilnehmenden am eigenen Leib erfahren, was Diskriminierung bedeutet. Wissenschaftler_innen verfolgen und kommentieren das Experiment, das mit einer Diskussions- und Reflexionsrunde der Freiwilligen abschließt. Macht das Experiment wirklich deutlich, wie Rassismus funktioniert? Hilft es, Rassismus zu bekämpfen und zurückzudrängen? Wir finden Nein und wollen dies mit unserem neuen Impuls aus aktuellem Anlass begründen.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Erfolgsmodell Rechtsrock

Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus zieht Bilanz für Sachsen-Anhalt

Am 28. Juni 2014 soll das 400-Seelen-Dorf Nienhagen (bei Halberstadt) zum wiederholten Mal Austragungsort eines der bundesweit größten Musikevents der rechtsextremen Szene werden. Unter dem Titel „This One’s for the Skinheads Vol. 3“ hat der neonazistische Konzertveranstalter Oliver Malina ein Festival für mehr als 1.000 Besucher_innen angemeldet. Für das Konzert werden rechtsextreme Bands aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Schweden angekündigt. Mit einem Straßenfest mobilisieren die Bürgerinitiative „Nienhagen rechtsrockfrei“ und der DGB zu Protesten gegen die Veranstaltung. Mit dem aktuellen Impuls blickt Miteinander e.V. auf die Entwicklungen der letzten Monate im Bereich Rechtsrock zurück.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Stromsperre!

Zum Umgang mit neonazistischen Konzertevents

Seit einigen Jahren entwickelt sich Sachsen-Anhalt zu einem beliebten Veranstaltungsort für Rechtsrockkonzerte und –festivals. Jüngstes Beispiel ist das NPD-Fest „In Bewegung“ am 10. August diesen Jahres in Berga mit etwa 900 Teilnehmenden. Für den 12. Oktober 2013 ist ein weiteres neonazistisches Konzert in Kämeritz bei Zerbst angekündigt. Angesichts dieser Entwicklung fand am 26. September 2013 eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. war eingeladen, und aus ihrer Sicht über Anforderungen insbesondere an Politik und Verwaltung im Umgang mit neonazistischen Musikevents zu berichten. Mit diesem Impuls dokumentieren wir unsere Stellungnahme für den Innenausschuss.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Die extreme Rechte in Sachsen-Anhalt 2012

 Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus zieht Bilanz

Seit 2005 widmet sich die Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. der systematischen Auswertung und Analyse der Erscheinungsformen und Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt. Im Folgenden zeichnen wir wesentliche Entwicklungen nach und präsentieren eine Bilanz unserer Beobachtungen und Analysen für das Jahr 2012.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Trauermarsch und Feuerschein

 Der Nazi-Aufmarsch anlässlich des 16. Januars in Magdeburg

Der Vernichtungskrieg, den Deutschland – beginnend mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 – in viele Länder der Welt getragen hatte, kehrte als Krieg der Alliierten gegen die Nazibarbarei zurück: Magdeburg wurde am 16. Januar 1945 durch alliierte Bomber schwer zerstört. Dieses Ereignis ist Neonazis seit langem Anlass, in der Stadt einen „Trauermarsch“ mit tausend und mehr Teilnehmer_innen zu inszenieren. Der Impuls analysiert Inhalt, Form und Funktion der Nazi-Aufmärsche in Magdeburg.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Der Rassismus ist mitten im Land

Eine kritische Analyse des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012

Am 21. November 2012 wurde die neueste Ausgabe des Sachsen-Anhalt-Monitors unter dem Titel „Mitten im Land. Blicke auf das Eigene und das Fremde“ in Magdeburg vorgestellt. Die quantitative Sozialstudie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung sowie der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH hat sich zum Ziel gesetzt, das Verhältnis der Bürger_innen zu ihrem Bundesland, der Politik und Demokratie sowie zu ausländerfeindlichen und rechtsextremen Aussagen politischen, historischen und sozialen Aspekten zu erheben. Die nunmehr vierte
Ausgabe des Sachsen-Anhalt-Monitors widmet sich insbesondere dem Thema „Fremdenfeindlichkeit“. Der Impuls hinterfragt die präsentierten Ergebnisse und Schlussfolgerungen.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Lichtenhagen als Zäsur

Ein rassistisches Pogrom, das bis heute nachwirkt

Vor 20 Jahren eskalierten im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen die Angriffe eines rassistischen Mobs auf die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und eine benachbarte Vertragsarbeiter_innen-Unterkunft zum größten Pogrom der deutschen Nachkriegsgeschichte. Faktenreich und detailliert fielen die medialen Rückblicke auf das Pogrom aus. Weitgehend ausgeblendet blieb aber der Kontext des Ereignisses im Verlauf des Jahres 1992.

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Impuls aus aktuellem Anlass: Eskalation in Insel

Einwohner_innen und Neonazis versuchen in das Haus zweier ehemaliger Straftäter einzudringen

Am Abend des 1. Juni 2012 haben Bürger_innen und Neonazis nach einer Spontandemonstration versucht, in Insel gewaltsam in das Haus zweier ehemaliger
Sexualstraftäter einzudringen. Der Polizei gelang es nur mühsam eine Stürmung des Hauses zu verhindern. Der Eskalation am vergangenen Freitag ging eine sich über Monate hinziehende Interaktion zwischen protestierenden Bürger_innen und Neonazis voraus.

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