Die „Meile der Demokratie“ und die AfD

Stellungnahme von Miteinander e.V.

Ziel der vom Bündnis gegen Rechts Magdeburg initiierten „Meile der Demokratie“ war die Ausweitung der Proteste gegen den jährlichen Naziaufmarsch anlässlich des 16. Januars. Die „Meile der Demokratie“ war und ist damit eine parteiische Veranstaltung. Sie war und ist ein deutliches öffentliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Menschenverachtung und Geschichtsrevisionismus. Sie versteht sich als politische Kundgebung für eine plurale und offene Gesellschaft. Zugleich widmet sich die „Meile der Demokratie“ der Erinnerung an den 16. Januar 1945 im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung mit der (Lokal-)Geschichte des Nationalsozialismus.

Die AfD zeigt mit jedem Antrag im Parlament und einer Vielzahl öffentlicher Äußerungen, dass sie mit diesen Inhalten nicht übereinstimmt. Programmatik, Aktivitäten und handelnde Akteure der Partei stehen für eine illiberale und autoritäre Gesellschaft. Die Aussagen einiger Funktionsträger stehen denen neonazistischer Organisationen in Nichts nach. Sie vertreten geschichtsrevisionistische und antisemitische Positionen. Auch waren Akteure aus dem Umfeld der AfD Magdeburg in der Vergangenheit an Aktionen der extremen Rechten anlässlich des 16. Januars beteiligt.

Eine Teilnahme der AfD an der „Meile der Demokratie“ läuft deren Intentionen zuwider und würde den Charakter der Meile grundlegend verändern.

Wir werden als Miteinander e. V. die Situation mit allen Organisatoren und Mitveranstaltern besprechen. Ziel ist es, eine gemeinsame Lösung zu finden. Sollte es tatsächlich zu einer Teilnahme der AfD an der Meile kommen, kann und wird Miteinander e. V. jedoch an der Meile nicht teilnehmen.