Kulturkampf von Rechts

Ein Jahr AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt

Seit einem Jahr ist die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. Ihr Einzug in das Landesparlament in Magdeburg markiert den bisherigen Höhepunkt der Mobilisierungsfähigkeit einer rechten Partei in Deutschland. Erwartungen, die AfD-Fraktion werde sich binnen kurzem ob ihrer politischen Unerfahrenheit selbst zerlegen, bewahrheiteten sich bislang nicht. Gleichwohl sind die Fliehkräfte in der Fraktion erheblich, wie sich in dem fast ununterbrochenen Ringen der Fraktion um ihre personelle Aufstellung und innere Machtarchitektur zeigt. Inhaltlich hat die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Prozess politischer Selbstradikalisierung durchlaufen, der uns nicht mehr von einer national-konservativen Partei, sondern von einer völkisch-nationalistischen Partei sprechen lässt: Gesellschaftliche Konflikte und Widersprüche werden von der AfD ethnisiert oder im Sinne eines reaktionären Rollbacks interpretiert. Miteinander e. V. zieht mit fünf Thesen eine erste Bilanz des Agierens der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt. Im Anschluss werden die Arbeit der Partei im Parlament sowie ihr Verhältnis zur Öffentlichkeit und zu außerparlamentarischen Bewegungen beleuchtet.

 

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