Rassismus im PEGIDA-Positionspapier. Ein Debattenbeitrag.
Seit Wochen bestimmen die Demonstrationen der selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) die gesellschaftlichen Debatten. Im Dezember 2014 hat PEGIDA ein Positionspapier mit 19 Forderungen veröffentlicht, dem sich fast alle Ableger andernorts – so auch MAGIDA – angeschlossen haben. Das vorgelegte Programm klingt auf den ersten Blick sachlich und konstruktiv. Der dezidierte Rassismus der Bewegung lässt sich hier nicht auf Anhieb herauslesen. Wir haben uns die Forderungen genauer angesehen. Dabei wird deutlich: Auch das Positionspapier transportiert Vorstellungen, die einer weltoffenen und an den Menschenrechten orientierten Politik und Gesellschaft widersprechen. Wie das funktioniert, legen wir gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts im Folgenden dar. Wir wollen damit einen Beitrag für die Auseinandersetzung mit den Forderungen von PEGIDA und MAGIDA leisten und inhaltliche Diskussionen befördern. Dabei versteht sich der Text weder als umfassende Analyse noch als eine detaillierte Beschreibung der aktuellen politischen Lage im Themenfeld, sondern als einen Impuls für eine anhaltende Debatte.
