Miteinander e.V. ruft zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft auf

Nach dem erneuten Einzug der AfD hat Miteinander e.V. vor der Verstetigung eines zweistelligen rechtsextremen Wählerpotentials gewarnt: „Auch wenn die Mobilisierungsfähigkeit der AfD an ihre Grenzen gestoßen ist“, so Pascal Begrich, Geschäftsführer des Vereins in Magdeburg, „konnte die völkisch-nationalistische Partei mehr als 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt für sich gewinnen. Und das nicht trotz sondern wegen ihrer Radikalisierung in den zurückliegenden fünf Jahren. Offenbar ist die AfD zum Sprachrohr all jener geworden, die der Demokratie distanziert bis feindlich gegenüber stehen sowie autoritäre und diskriminierende Gesellschaftsentwürfe vertreten.“

Begrich ergänzte: „Die AfD wird in der kommenden Legislaturperiode ihren gesellschaftspolitischen Kulturkampf gegen Vielfalt und Offenheit fortsetzen. Angegriffen sehen sich dabei alle, die nicht in die Konzepte einer radikal-nationalistischen Formierung der Gesellschaft passen: Migrantinnen und Migranten, gesellschaftliche Minderheiten, ihre als Feind verstandenen politischen Gegner.“ Umso dringlicher sei jetzt eine Intensivierung der Auseinandersetzung mit Demokratiefeindlichkeit. „Deutlicher noch als bisher muss eine Abgrenzung gegenüber den menschenfeindlichen Positionen der AfD im Alltag und im Parlament erfolgen.“

Zugleich forderte Begrich Politik und Medien auf, nicht nur die AfD und ihre Wähler*innen in den Blick zu nehmen: „In Sachsen-Anhalt existiert eine vielfältige und demokratische Zivilgesellschaft. Seit vielen Jahren engagieren sich Menschen eindrucksvoll für eine offene Gesellschaft und eine solidarisches Miteinander. Ihnen gebührt Aufmerksamkeit und Unterstützung. So kann das Wahlergebnis auch Chancen bergen, die demokratische Kultur in unserem Bundesland zu stärken.“