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04.08.2016

Miteinander e.V. kritisiert Freispruch von Hans Püschel

Das Urteil ist fatales Signal an das Milieu der Holocaustleugner.

Miteinander e.V. hat seine Kritik vom Mittwoch am Freispruch Hans Püschels im Falle der Relativierung des Holocausts durch das Oberlandesgericht Naumburg erneuert: „Der Freispruch ist ein fatales Signal an das Milieu der Holocaustleugner und -verharmloser.“, sagte Pascal Begrich, Geschäftsführer des Vereins, am Donnerstag in Magdeburg. „Das Urteil öffnet Tür und Tor für die Straffreiheit von Volksverhetzung, wenn sich zukünftig Neonazis die Argumentation des OLG in Naumburg zu eigen machen. Bereits jetzt feiern Rechtsextreme das Urteil als Ende des von ihnen so bezeichneten ‚Schuldkults um den Holocaust` und rufen zu einer neuen Offensive zur Verleugnung des Holocausts auf.“

David Begrich von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. ergänzte: „Wer wie Püschel den Holocaust als Mythos bezeichnet, verfolgt ganz offenkundig das Ziel, diesen zu verharmlosen oder zu leugnen.“ In diesem Zusammenhang wies er auch auf eine von Hans Püschel organisierte Veranstaltung mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im vergangenen Jahr in Saaleck hin. „Diese Veranstaltung konnte nur stattfinden, weil sie von Püschel als Vertreter der NPD als Parteiveranstaltung angemeldet wurde und sie somit unter dem Schutz des Parteiengesetzes stand.“, so David Begrich. „Wie ein Mitschnitt des Fernsehmagazins Panorama belegt, wurde der Holocaust in dieser Veranstaltung ebenfalls in Zweifel gezogen.“

Miteinander e.V.

Der gemeinnützige Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V. setzt sich für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus ein. Wir arbeiten gegen Rassismus, Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die zu Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt führen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Stärkung demokratischer Akteur/innen der Zivilgesellschaft und nicht-rechter Jugendlicher sowie die Unterstützung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

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