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01.11.2012

Das Problem heißt Rassismus – Schluss mit der Vertuschung!

Bündnis gegen Rechts Magdeburg und Magdeburg Nazifrei beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag des „Bündnis gegen das Schweigen“ - Miteinander e.V. ruft zur Teilnahme auf

"Pannenserie", "Kommunikationsprobleme«, "eine Reihe von unglücklichen Zufällen": Auch zwölf Monate nach Bekanntwerden der Taten des NSU-Trios und seiner Unterstützerinnen und Unterstützer werden die Strukturen, die diese Terror- und Mordserie ermöglichten und seine Aufklärung verhinder(te)n verharmlost und heruntergespielt.

Das Bündnis gegen Rechts Magdeburg beteiligt sich gemeinsam mit Magdeburg Nazifrei an dem bundesweiten Aktionstag, zu dem das "Bündnis gegen das Schweigen" aufruft, und protestiert damit gegen den gesellschaftlichen sowie institutionellen Rassismus. Daher findet am Sonntag, den 4. November, ab 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof statt.

"Die Verwicklung der Nachrichtendienste, der katastrophale Umgang der Verfassungsschutz- und Kriminalämter mit der extremen Rechten als bundesdeutsches Problem, die fortdauernde Behinderung der Aufklärungsarbeit aber auch die fehlende Sensibilität der Gesellschaft gegenüber dem Rassismus -- auf all das wollen wir mit diesem Tag aufmerksam machen", sagt Michael Gräfe, Sprecher vom "Bündnis gegen das Schweigen".

"Die Mitglieder des 'Nationalsozialistischen Untergrundes' (NSU) waren keine drei Einzeltäter_innen. Sie sind nur die Spitze einer gewaltbereiten rechten Szene, die seit Jahren und Jahrzehnten tagtäglich aktiv ist. Das NSU-Trio und seine Unterstützerinnen und Unterstützer fühlten sich sicher, fuhren in den Urlaub, sie sind nicht abgetaucht, wie man sich das allgemeinhin vorstellt. Sie sind nicht einfach von der Bildoberfläche verschwunden. Die Frage ist, woher sie diese Sicherheit nahmen."

Die Antwort liege in der sogenannten Pannenserie: "Denn die Behörden und der ihnen eigene strukturelle Rassismus sind Teil des Problems. Bisher hat sich niemand dieser Verantwortung gestellt. Vorschläge, aus den Behörden selbst, aktive Maßnahmen gegen falsche Vorannahmen in Ermittlungen oder der Analyse von Lagebildern zu treffen, sind bisher ausgeblieben. Stattdessen wird versucht die Ereignisse als eine unglückliche Verknüpfung von Pannen darzustellen."

Zum Hintergrund

In fast 30 Städten sind am 4. November Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen geplant. In Berlin soll auf die Fassade des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine Botschaft projiziert werden. In Rostock ist Kernbotschaft der Kundgebung die Forderung nach der Umbenennung einer Straße nach dem Opfer Mehmet Turgut. In Hamburg und Köln, sind große Demonstrationen geplant.

Dutzende Initiativen und Einzelpersonen gründeten Anfang dieses Jahres das "Bündnis gegen das Schweigen", um aus zivilgesellschaftlicher Perspektive einen kritischen Blick auf die rassistische Ermittlungspraxis zu richten und dabei auch die Perspektive der Hinterbliebenen einzubeziehen.

Miteinander e.V.

Der gemeinnützige Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V. setzt sich für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus ein. Wir arbeiten gegen Rassismus, Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die zu Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt führen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Stärkung demokratischer Akteur/innen der Zivilgesellschaft und nicht-rechter Jugendlicher sowie die Unterstützung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

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