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Breiter Protest gegen Neonaziaufmarsch in Salzwedel

Am gestrigen Samstag wurde ein Aufmarsch von ca. 150 Neonazis in der Hansestadt Salzwedel durch vielfältigen und lautstarken Protest begleitet. Einem breiten Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Kirche, Jugendarbeit, Antifa und weiteren Gruppen gelang es, den Aufmarsch der Rechtsextremen u.a. durch Sitzblockaden zu verkürzen. Die vorgesehene
Route des Aufmarsches musste daher geändert werden. Miteinander „zeigt sich jedoch enttäuscht von der Einsatzleitung der Polizei, die den Rechtsextremen doch noch den Weg auf einer anderen Route frei räumte“. Doch auch auf der Ersatzroute mussten die Neonazis aufgrund der Proteste immer wieder kurzzeitig stoppen. Auch jenseits des Aufzugs gab es im
gesamten Innenstadtgebiet vielfältige Kundgebungen und Aktionen, bei denen Rechtsextremismus thematisiert und den Opfern des Nationalsozialismus gedacht wurde.

Empört waren die Demonstrant_innen, dass die Neonazis an einer angemeldeten Gegenkundgebung der Jugendarbeit vorbeiziehen durften. Im Vorfeld waren demokratische Veranstaltungen an der Route der Neonazis hingegen nicht genehmigt worden. Kritisiert wurde die Polizei auch für den Einsatz an der Kreuzung Südbockhorn / Nordbockhorn. Hier wurde unter dem Einsatz von Pfefferspray und Schlägen eine friedliche Blockade geräumt. Dabei wurde ein Jugendlicher so stark verletzt, dass er mit Verdacht auf einen Beinbruch ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Dieser Einsatz wurde von Augenzeug_innen als völlig unverhältnismäßig kritisiert. An anderer Stelle schlug ein Polizist einem Gegendemonstranten mit der Faust ins Gesicht, so dass dieser eine blutende Verletzung erlitt.

Teilweise übertönt von den Protesten zogen Rechtsextreme mit Naziparolen und Bedrohungen gegen politsche Gegner_innen durch die Stadt. Zu T-Shirt-Motiven, die offen zur Gewalt auffordern, skandierten die Rechten u.a.: "schlagt den Roten die Schädeldecke ein". In Redebeiträgen wurde der Nationalsozialismus verklärt. Ein Redner der NPD aus Tangerhütte bezeichnet den alliierten Sieg über die Nazis als "Befreiungslüge" und die Zeit des NS als "ach so schlimme Vergangenheit". Miteinander e.V. kommentiert die Redebeiträge: "Wo von den Funktkionären so offen gehetzt wird, verwundert es nicht, wenn die Anhängerschaft den Worten Taten folgen lässt, wie beim Brandanschlag auf das autonome Zentrum, wo die Polizei einen rechten Hintergrund vermutet."

Miteinander zieht ein Fazit des Tages: "Auch wenn die Neonazis leider doch noch marschieren konnten, haben die gestrigen erfolgreichen Proteste gezeigt, dass Geschichtsfälschung, Hetze gegen Andersdenke und Glorifizierung des Nationalsozialismus in Salzwedel nicht einfach hingenommen werden. Wir freuen uns über die vielen couragierten Menschen quer durch alle Altersgruppen und über die zahlreichen Gegenaktionen."

Miteinander e.V.

Der gemeinnützige Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V. setzt sich für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus ein. Wir arbeiten gegen Rassismus, Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die zu Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt führen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Stärkung demokratischer Akteur/innen der Zivilgesellschaft und nicht-rechter Jugendlicher sowie die Unterstützung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

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